LaizistIsche SozialdemokratInnen in der SPD fordern Streichung des Gotteslästerungsparagraphen

Laizistische SozialdemokratInnen
(Bundessprecher/innenkreis)

Pressemitteilung

Streichung des Gotteslästerungsparagraphen mehr als überfällig

Laizistische SozialdemokratInnen fordern Abschaffung des §166 Strafgesetzbuch

Stuttgart, 16.01.2015

Der Terror der jüngsten Tage in Frankreich hat erneut deutlich gemacht, dass nicht Kunst und Meinungsfreiheit unsere Gesellschaft bedrohen, sondern religiöser Fanatismus und eine Geisteshaltung, die eigene religiöse Werte und Gefühle über die Grundrechte auf Leben und Menschenwürde stellt.

Der §166 Strafgesetzbuch (Gotteslästerungsparagraph) ist ein Relikt aus früheren Jahrhunderten, der in einer offenen und freien Gesellschaft keine Existenzberechtigung mehr hat.

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Pressemitteilung zum Thema passive Sterbehilfe

Laizistische SozialdemokratInnen fordern: Keine Kriminalisierung der passiven Sterbehilfe in Deutschland

Selbstbestimmungsrecht und Menschenwürde wiegen schwerer als religiös motivierte Bedenken Dritter

Berlin, 04.12.2014.

Für ein humanes und zeitgemäßes Recht in Bezug auf die passive Sterbehilfe setzen sich die Laizistinnen und Laizisten in der SPD ein.

Selbstverständlich ist eine Verbesserung ambulanter und stationärer palliativer Leistungen für schwerstkranke Menschen mit unheilbaren Krankheiten bitternötig, wie dies auch von allen politischen Seiten unterstützt wird. Hier besteht noch immer eine große Versorgungslücke, die nach Jahren des bestehenden Rechtsanspruchs endlich geschlossen werden muss. Klar ist aber auch, dass die Palliativmedizin allein keine ausreichende Antwort auf die Wünsche und Nöte der Betroffenen ist. Die freiverantwortliche Entscheidung des Einzelnen, sein Leben zu beenden, darf den Betroffenen deshalb nicht außerhalb der Gesellschaft stellen. Seine Entscheidung muss respektiert und seine Bitte nach Hilfe und Unterstützung auf diesem schweren Weg darf nicht über das Strafrecht kriminalisiert werden.

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Unterstützung für Martin Schulz im Kruzifixstreit

Pressemitteilung

SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz bekräftigt mit seiner Haltung zu religiösen Symbolen im öffentlichen Raum politische Neutralität und ein offenes Europa

Laizistische SozialdemokratInnen fordern ein modernes Europa ohne Staatsreligion

Mit der Äußerung von Martin Schulz, religiöse Symbole solle jeder tragen wie er will, öffentliche Räume aber müssten im Sinne der Nicht-Diskriminierung neutral sein, und es gebe in Europa „das Risiko einer sehr konservativen Bewegung zurück“, hat Martin Schulz ein Bekenntnis zu einem modernen und aufgeklärten Europa abgegeben, deren Staaten weltanschaulich neutral sein sollten. Deshalb haben selbstverständlich religiöse Symbole in Gerichten, Rathaussälen oder öffentlichen Schulen nichts zu suchen.
Gerade in einem weltanschaulich noch pluralistischeren Europa ist die Neutralität der Staaten in Weltanschauungsfragen ein wichtiges Gebot für den inneren gesellschaftlichen Frieden. Die Laizistischen SozialdemokratInnen fordern seit langem, dass das Verhältnis von Politik und Religion bzw. von Staat und Kirchen einschließlich deren Privilegien auf den Prüfstand gehören. Die Zeit, dass die beiden christlichen Kirchen sich anmaßen, eine herausgehobene Stellung in einem säkularen Staat zu beanspruchen, ist nicht nur angesichts sinkender  Zahlen der Kirchenmitglieder, sondern auch im Hinblick auf den Rückgang traditioneller Konfessionen und der Vielfalt religiöser wie weltlich-humanistischer Orientierungen vorbei.
Statt einem Bekenntnis zu einem diffusen „christlichen Europa“, welches sowohl die Säkularisierung als wichtigen Teil der europäischen Religionsgeschichte ausblendet, als auch in sich widersprüchlich ist, braucht es mehr staatliche Neutralität.
Deshalb muss in Deutschland endlich eine Reform des seit 1919 geltenden sogenannten Staatskirchenrechts in Angriff genommen werden mit dem Ziel, die seinerzeit auf halbem Wege stehengebliebene Trennung von Staat und Kirche zu vollenden und durch ein modernes, säkulares Religions- und Weltanschauungsrecht zu ersetzen.
„Martin Schulz hat dieser dringend überfälligen Debatte dankenswerter Weise einen neuen Impuls gegeben. Wir wünschen uns von unserer SPD-Führung Rückendeckung für ihn“, so Opitz-Leifheit.

Stuttgart, 22.05.2014

Für den SprecherInnenkreis: Nils Opitz-Leifheit
V.i.S.d.P.: Nils Opitz-Leifheit
Hauflerweg 10; 71336 Waiblingen;
www.laizistische-sozis.de;  opitzleifheit@t-online.de

Pressemitteilung zum Koalitionsvertrag

Laizistische SozialdemokratInnen (Bundessprecher/innenkreis)

Pressemitteilung

Laizistische SozialdemokratInnen für ein neues, modernes Weltanschauungs- und Religionsrecht und üben Kritik am Koalitionsvertrag

Nürnberg, 10.02.2014. Die Bundessprecher der Laizisten in der SPD kritisieren die Behauptung im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD, dass das gegenwärtige sogenannte „Staatskirchenrecht“ sich bewährt habe. Tatsächlich besteht nach Auffassung der Laizisten auf diesem Gebiet ein großer Reformbedarf. Es sei nicht länger hinnehmbar, dass insbesondere die beiden großen christlichen Kirchen nach wie vor erhebliche Privilegien, vor allem finanzieller Art, genießen. Dazu gehören beispielsweise der staatliche Einzug der Kirchensteuer, die anachronistische (seit 1803) Zahlung von Dotationen aus der Staatskasse in Höhe von fast 500 Millionen Euro pro Jahr, der Status von Körperschaften des öffentlichen Rechts, Sonderrechte im öffentlich-rechtlichen Rundfunk sowie der sogenannte „Dritte Weg“ im Arbeitsrecht.

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Pressespiegel 2012

Presse- und Medienecho 2012:

07.08.2012: FTD: Mit Glaube ist kein Staat zu machen von Ingrid Matthäus-Maier

23.07.2012: Humanistischer Pressedienst: Ich sehe da ganz viel Bewegung!  Interview mit Nils Opitz-Leifheit

05.03.2012: Vorwärts: Weg mit Adenauers Erbe, von Ingrid Matthäus-Maier

02.03.2012: Bericht des hpd und Gespräch mit Rolf Schwanitz als podcast

29.02.2012: Schwarzwälder Bote, Artikel über die Tagung „Konfessionslosigkeit in unserer Gesellschaft“ der evang. Akademie Baden, an der Nils Opitz-Leifheit teilgenommen hatte. 

24.02.2012: Bericht im Deutschlandfunk über uns, zum podcast geht es über diesen Link: DLF-Beitrag

Pressespiegel 2011

In der FAZ-online am 28.12.2011: Wieviel Bekenntnis verträgt die SPD?

Über unsere NRW-Laizisten im „Neuen Deutschland“, August 2011

Spiegel online am 14.08.2011 mit Oliver Lösch

Wissenrockt am 3.8.2011: Religion ist Privatsache

„Zwischenruf“ von Nils Opitz-Leifheit im Vorwärts, 4. Juli 2011:

Erklärung/ Artikel von Rolf Schwanitz anlässlich der Papstrede im Bundestag, 1. Juli 2011

Artikel auch über uns in der Frankfurter Rundschau, 30.06.2011 

Bericht zum DLF-Bericht in Wissenrockt.de

Deutschlandfunk, 12.01.2011; Interview mit Rolf Schwanitz, Ingrid Matthäus-Maier und Kerstin Griese, Beitrag 72

Laizistische SozialdemokratInnen in der Literatur:

Die Laizistischen SozialdemokratInnen sind seit Kurzem auch in der Sachliteratur vertreten: der freie Journalist und Autor Christoph Ruf befragte unseren Sprecher Oliver Lösch für sein neues, im Verlag C.H. Beck erschienenes Buch „Was ist links?“ zu den Zielen und Hintergründen unserer Gruppe.

Es folgt eine Kurzbeschreibung des Buches, die der Homepage des Autors (www.christoph-ruf.de ) entnommen wurde:

Sommer 2009, das erste Klassentreffen seit 18 Jahren. Man redet über den Job, die Kinder und über die Schulzeit. Damals hofften alle, dass irgendwann einmal der dicke Kanzler abgewählt werden würde, sie waren Linke. Versammelt haben sich Lehrer, Altenpfleger, Juristen, Mediziner und ein Journalist – unser Autor. „Links“ sind alle irgendwie immer noch, was das aber heute sein soll, weiß keiner mehr so recht. Also wird der Journalist beauftragt, Genaueres herauszufinden.
Mehr als ein Jahr hat Christoph Ruf an der Basis von SPD, Grünen und Linkspartei verbracht und diejenigen begleitet, die so wenig Interviews geben, dass sie sich noch eigene Gedanken leisten können. Bei der SPD, bei den Grünen und bei der Linkspartei hat er junge Menschen mit neuen Ideen getroffen – und ältere, deren Klugheit plötzlich wieder gefragt war. So entsteht eine dichte Beschreibung des linken politischen Milieus, seiner Menschen, Ideen und Perspektiven. Im Schatten der Kameras sprießen die ersten Triebe einer rot-rot-grünen Reformkoalition, in der zusammenwächst, was zusammengehört. Denn auf die Probleme des 21. Jahrhunderts kann nur die geeinte Linke eine politische Antwort geben.“


 

Papstbesuch auf Kosten aller Steuerzahler und Rede vor dem Bundestag passen nicht in unsere Zeit und Verfassungswirklichkeit

Pressemitteilung

Papstbesuch auf Kosten aller Steuerzahler und Rede vor dem Bundestag passen nicht in unsere Zeit und Verfassungswirklichkeit

Berlin, 6. September 2011

Die geplante Rede des Papstes vor dem Bundestag lehnen wir als ein Zeichen der weiteren Verkirchlichung der Politik und des politischen Diskurses ab. Die Bundesrepublik verpflichtet sich im Grundgesetz zu weltanschaulicher Neutralität, diese wird mit dem Auftritt eklatant verletzt.

 

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Pressespiegel 2010

Weserkurier vom 2.11. mit Horst Isola, Artikel und Interview:
http://www.weser-kurier.de/Artikel/Bremen/Politik/257073/%22Nicht-Religioese+melden+sich+zu+Wort%22.html
http://www.weser-kurier.de/Artikel/Bremen/Politik/257066/SPD-Kreis+fordert+neutralen+Staat.html

Die Zeit-Kolumne vom 26.10.2010 online:
http://www.zeit.de/2010/44/Das-ist-mir-heilig

Recht fairer Artikel in Evangelisch.de vom 20.10.2010:http://www.evangelisch.de/themen/politik/spd-laizisten-k%C3%A4mpfen-um-anerkennung-als-arbeitskreis24494

TAZ-Artikel vom 20.10.2010, etwas frech:
https://www.taz.de/1/leben/koepfe/artikel/1/genossen-ohne-gott/

Artikel in Euronews:
http://de.euronews.net/agenturmeldungen/534721-neue-gruppe-in-der-spd-will-strikte-trennung-von-staat-und-kirche/

Interview mit Michael Bauer: Genossin Nahles will uns ausbremsen:
http://jungle-world.com/artikel/2010/43/41979.html

Oliver Lösch im Interview mit der Deutschen Welle, ausgestrahlt in den USA:
http://www.dw-world.com/dw/article/0,,6133079,00.html

Interview mit Nils Opitz-Leifheit im Deutschlandradio, 20. Oktober 2010
http://www.dradio.de/aod/html/?station=3&year=2010&month=10&day=20&page=4&

Unser Sprecher Horst Isola im Artikel von Welt-online am 21.10.2010:
http://www.welt.de/print/die_welt/politik/article10440679/Nun-sag-wie-hast-dus-mit-der-Religion.html

Extranews: sehr wohlwollender Kommentar
http://www.xtranews.de/2010/10/25/laizisten-in-der-spd-aber-selbstverstaendlich/

Schwanitz: „Staat ist zur religiösen Neutralität verpflichtet“
http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/REGIONALES/7508302.php
http://de.euronews.net/agenturmeldungen/547781-schwanitz-staat-ist-zur-religioesen-neutralitaet-verpflichtet/
http://www.nealine.de/news/Politik/Parteien/schwanitz-staat-ist-zur-religioesen-neutralitaet-verpflichtet-2383121787-BLD-Online.jp
g-1937857327.html
http://www.ad-hoc-news.de/schwanitz-staat-ist-zur-religi-sen-neutralit-t–/de/News/21678203
http://de.news.yahoo.com/17/20101023/twl-schwanitz-staat-ist-zur-religioesen-aea69d0.html

Wir haben es endlich mal in eine südwestdeutsche Regionalzeitung gebracht:
Streit um Arbeitskreis. Südwestpresse, 23.10.
http://www.swp.de/ulm/nachrichten/politik/art4306,685392

Hier werden wir indirekt erwähnt:
Erzbischof Schick: “Der Laizismus wird uns nicht voranbringen”. Neuer
Wiesentbote, 24.10.10.
http://www.wiesentbote.de/2010/10/24/erzbischof-schick-der-laizismus-wird-uns-nicht-voranbringen/

Und hier in einem Halbsatz:
Was ist Laizismus? Der Tagesspiegel, 24.10.
http://www.tagesspiegel.de/politik/was-ist-laizismus/1965070.html

Mittlerweile schlägt sich unsere Existenz auch in dem einen oder anderen
Blog wieder:

Ein neuer Kulturkampf. Feuerbringer, 18. 10.
http://feuerbringer.com/2010/10/18/ein-neuer-kulturkampf/

Die roten Religionskollaborateure. Brightsblog, 22.10.
http://brightsblog.wordpress.com/2010/10/22/die-roten-religionskollaborateure/#more-11523

Das Magazin „Wissenrockt“ hat mehrfach, auch bereits im Vorfeld, über
unsere Aktivitäten berichtet. Ich fass das an dieser Stelle mal zusammen:

SPD: Laizisten formieren sich. 31.05.
http://www.wissenrockt.de/2010/05/31/spd-laizististen-formieren-sich/

SPD-Laizisten: Selten willkommen. 16.08.
http://www.wissenrockt.de/2010/08/16/spd-laizisten-selten-willkommen/

SPD-Laizisten: Einfach nur auf der Höhe der Zeit. Interview mit Nils
Opitz-Leifheit. 30.08.
http://www.wissenrockt.de/2010/08/30/spd-laizisten-einfach-nur-auf-der-hohe-der-zeit/

SPD-Laizist kritisiert Islam-Theologie an Universitäten. 18.10.
http://www.wissenrockt.de/2010/10/18/spd-laizist-kritisiert-islam-theologie-an-universitaten/

SPD-Laizisten: “Der Pluralität Rechnung tragen”. 21.10.
http://www.wissenrockt.de/2010/10/21/laizisten-der-pluralitat-rechnung-tragen/


Noch etwas über unsere Themen:

Debatte über Staatsgelder für Kirche geht weiter. Dresdner Neueste
Nachrichten, 23.10.
http://www.dnn-online.de/nachrichten/sachsen/debatte-ueber-staatsgelder-fuer-kirche-geht-weiter/r-sachsen-a-12915.html

Außerdem zwei Essays zu Integrationsdebatte und Leitkultur:
Wer hat Angst vor Leyla Öztürk? Spiegel Online, 23.10.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,724717,00.html

Nerv‘ mich doch! Berliner Zeitung, 23.10.
http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2010/1023/magazin/0001/index.html

SPD-Laizisten wollen strikte Trennung von Staat und Kirche. net-tribune,
16.10.
http://www.net-tribune.de/nt/node/29788/news/SPD-Laizisten-wollen-strikte-Trennung-von-Staat-und-Kirche?cp=1

Genossen ohne Gott – Laizisten-Gruppe in der SPD
Interview mit MdB Rolf Schwanitz, Mitglied im SprecherInnenrat.
Inforadio rbb, 22.10.
http://www.inforadio.de/programm/schema/sendungen/interview/201010/149713.html

Bericht von der Gründungsversammlung auf der Website der Jusos
(Berlin)-Treptow-Köpenick, 22.10.
http://www.jusos-treptow-koepenick.de/index.php?nr=4546

Zweiteiliger Bericht zum Thema Staatsleistungen, in dem wir auch erwähnt
werden, nebst Videokommentar. news.de, 22.10.
http://www.news.de/politik/855078108/muss-der-staat-ewig-zahlen/1/
http://www.news.de/wirtschaft/855078355/eine-endlose-verpflichtung/1/

Kirchenferne SPD-Genossen gründen Gruppe. Der Westen, 15.10.

http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/Kirchenferne-SPD-Genossen-gruenden-Gruppe-id3836430.html

Gottesbezug abschaffen. Der Westen, 17.10.

http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/Gottesbezug-abschaffen-id3841349.html

Ein zugehöriger Kommentar: Keine Panik.

http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/Keine-Panik-von-Angelika-Woelk-id3841209.html

SPD-Laizisten wollen Gottesbezug im Grundgesetz streichen. Radio
Vatikan, 17.10.

http://www.oecumene.radiovaticana.org/ted/Articolo.asp?c=431489

Gabriel geht auf Distanz zu SPD-Laizisten. Rheinische Post, 18.10.

http://www.rp-online.de/politik/deutschland/Gabriel-geht-auf-Distanz-zu-SPD-Laizisten_aid_919980.html

Aber Deutschland hat keine Staatskirche. Interview mit MdB Rolf
Schwanitz, Mitglied im SprecherInnenkreis, Deutschlandfunk:, 18.10.

http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/1298201/

Sigmar Gabriels Kulturkampf. Frankfurter Rundschau, 19.10.

http://www.fr-online.de/politik/sigmar-gabriels-kulturkampf/-/1472596/4757558/-/index.html

Kulturkampf bei den Genossen. Kölner Stadtanzeiger, 20.10.

http://www.ksta.de/html/artikel/1285337982185.shtml