Bericht vom Erw. Bundessprechertreffen in Frankfurt

Bericht über das Erweiterte Bundessprechertreffen in Frankfurt am 17. Juni 2012

 

Teilnehmer waren 5 der 8 SprecherInnen sowie 13 weiter UnterstützerInnen.

 

Nils Opitz-Leifheit wurde die Versammlungsleitung übertragen.

 

 

Zunächst wurden die aktuellen Situationen in den Landesgruppen geschildert und ausgetauscht.

 

Claudia Blume berichtet aus Berlin/Brandenburg von der erfolgreichen Durchführung einer Veranstaltung zum Arbeitsrecht. Ein Antrag auf Anerkennung durch den Landesverband werde noch dieses Jahr eingereicht.

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Programmentwurf AK LaizistInnen

Der AK „LaizistInnen in der SPD Heidelberg“ bezieht sich mit seiner politischen Arbeit auf grundsätzlich drei Punkte:

Laizismus. Staat und Religion bzw. religiöse Organisationen und Interessengruppen müssen konsequent getrennt werden. Wir sehen dabei in Deutschland Defizite in der Arbeitswelt, in Schulen und Universitäten und bei verschiedenen rechtlichen Sonderstellungen von Religionsgemeinschaften und Glaubensüberzeugungen. Wir sind gegen die Privilegierung einzelner religiöser Vereinigungen oder Kirchen und werben für ein pluralistisches und tolerantes Miteinander der verschiedenen Bekenntnisse und Konfessionsfreien in einem neutralen Staatswesen. Eine säkulare Gesellschaft findet ihren Ausdruck und ihre Bedingung in einem laizistischen Staat. Wir werben für einen programmatischen sowie progressiven Laizismus und klären über das Themenfeld auf.

Atheismus und Konfessionsfreiheit. Wir vertreten die Interessen der Atheisten, Säkularen und Konfessionsfreien in der Sozialdemokratie. Der öffentliche Diskurs, nicht nur in Werte- und Grundsatzfragen, wird von kirchlichen und konfessionellen Gemeinschaften dominiert. Es fehlt eine konfessionsfreie, laizistische Stimme in Deutschland. Wir wollen alle Religionen, Religionsgemeinschaften und deren Funktion in der Gesellschaft und in Bezug auf den Einzelnen kritisch hinterfragen. Wir setzen auf ein plurales sowie sachliches Gespräch in Weltanschauungsfragen. Freiheit und Selbstbestimmung des Menschen zählen mehr als religiöse Weltanschauungen und sozialer Druck von Religionsgemeinschaften. Wir sehen einen aufklärerischen, religionskritischen und politischen Auftrag für den AK.

Humanismus und Aufklärung. Wir werben für religiös neutrale oder nicht-religiöse Werte- und Gesellschaftsentwürfe. Staat und Gemeinwesen brauchen in ihrer eigenständigen Positionierung keine Religion und Religionsgemeinschaften. Wir vertreten die konstruktiv-kritischen Werte des Humanismus und der Aufklärung, werben für diese und entwickeln konkrete Möglichkeiten und Vorschläge, diese gemäß einem laizistischen Staatsverständnis in Schulen, Universitäten, Arbeits- und Lebenswelt einzubringen und umzusetzen. Der kulturellen und kritischen Bildung kommt dabei ein besonderes Augenmerk zu.

Programm AK LaizistInnen: Drei Grundsätze

Der AK „LaizistInnen in der SPD Heidelberg“ bezieht sich mit seiner politischen Arbeit auf grundsätzlich drei Punkte:

  1. Laizismus. Staat und Religion bzw. religiöse Organisationen und Interessengruppen müssen konsequent getrennt werden. Wir sehen dabei in Deutschland Defizite in der Arbeitswelt, in Schulen und Universitäten und bei verschiedenen rechtlichen Sonderstellungen von Religionsgemeinschaften und Glaubensüberzeugungen. Wir sind gegen die Privilegierung einzelner religiöser Vereinigungen oder Kirchen und werben für ein pluralistisches und tolerantes Miteinander der verschiedenen Bekenntnisse und Konfessionsfreien in einem neutralen Staatswesen. Eine säkulare Gesellschaft findet ihren Ausdruck und ihre Bedingung in einem laizistischen Staat. Wir werben für einen programmatischen sowie progressiven Laizismus und klären über das Themenfeld auf.
  1. Atheismus und Konfessionsfreiheit. Wir vertreten die Interessen der Atheisten, Säkularen und Konfessionsfreien in der Sozialdemokratie. Der öffentliche Diskurs, nicht nur in Werte- und Grundsatzfragen, wird von kirchlichen und konfessionellen Gemeinschaften dominiert. Es fehlt eine konfessionsfreie, laizistische Stimme in Deutschland. Wir wollen alle Religionen, Religionsgemeinschaften und deren Funktion in der Gesellschaft und in Bezug auf den Einzelnen kritisch hinterfragen. Wir setzen auf ein plurales sowie sachliches Gespräch in Weltanschauungsfragen. Freiheit und Selbstbestimmung des Menschen zählen mehr als religiöse Weltanschauungen und sozialer Druck von Religionsgemeinschaften. Wir sehen einen aufklärerischen, religionskritischen und politischen Auftrag für den AK.
  1. Humanismus und Aufklärung. Wir werben für religiös neutrale oder nicht-religiöse Werte- und Gesellschaftsentwürfe. Staat und Gemeinwesen brauchen in ihrer eigenständigen Positionierung keine Religion und Religionsgemeinschaften. Wir vertreten die konstruktiv-kritischen Werte des Humanismus und der Aufklärung, werben für diese und entwickeln konkrete Möglichkeiten und Vorschläge, diese gemäß einem laizistischen Staatsverständnis in Schulen, Universitäten, Arbeits- und Lebenswelt einzubringen und umzusetzen. Der kulturellen und kritischen Bildung kommt dabei ein besonderes Augenmerk zu.

Gründung des AK „Laizistinnen und Laizisten in der SPD Heidelberg“

In Heidelberg haben nach den erfolgreichen Podiumsdiskussionen rund um laizistische Themen- und Fragestellungen mehrere Gespräche, unter anderem auch mit dem SPD-Kreisvorstand, über die Gründung eines Arbeitskreises stattgefunden. Die breite Resonanz von „Laizismus zwischen Recht und Ökonomie in Deutschland“ sowie der Veranstaltung „Moralmaschine Religion“ bewegten die Aktiven vor Ort dazu dem laizistischen und konfessionsfreien Potenzial eine feste Form zu geben. Auf dem Gründungstreffen des Arbeitskreises „Laizistinnen und Laizisten“ am Mittwoch dem 23. Mai sind sowohl der Name wie die Arbeitsrichtlinien bestimmt als auch Marc Mudrak zum ersten Sprecher gewählt worden. Der ausgearbeitete Antrag auf Anerkennung durch den SPD-Kreisvorstand wird bei der nächsten Kreisvorstandssitzung zur Beschlusssache vorgelegt.

Auf lokaler Ebene soll der offene Arbeitskreis dem Austausch der laizistischen, konfessionsfreien und atheistischen GenossInnen sowie Aktiven dienen, denen eine engagierte Religionspolitik und kritische Betrachtung der Verhältnisse von Staat und Religion am Herzen liegt. Dazu wird gerade Nichtmitgliedern die Möglichkeit geboten eine solche Politik aktiv mitzubestimmen, da diese sich bei Anträgen und Abstimmungen beteiligen können. Eine Vernetzung mit den LaizistInnen in der Metropolregion ist geplant.

In der nächsten Zeit möchte sich der Arbeitskreis neben der formalen Anerkennung aus Kreisebene vor allem der religionsbezogenen Bildungspolitik widmen. Hierunter fallen neben dem Projekt einer konfessionsfreien, kulturwissenschaftlichen Religionskunde als Unterrichtsfach ebenso die Arbeitsverhältnisse von Unterrichtenden bei Einrichtungen von Religionsgemeinschaften wie Forschung und Lehre in Bezug auf eine kulturelle und soziale Religionsforschung.

Termin für das nächste Treffen ist voraussichtlich Mittwoch der 27. Juni, an welchem mit Kurzvortrag und ReferentIn die inhaltliche Arbeit weitergehen wird. Hinzu möchte der Arbeitskreis ein Landestreffen im Juli organisieren.

Erweitertes BundessprecherInnentreffen 2012

Liebe Genossinnen und Genossen,
Liebe Freundinnen und Freunde,

es ist wieder soweit: Zur Diskussion über unsere weitere Arbeit und
zur Vorbereitung des nächsten Bundestreffens im Herbst laden wir zum
„Erweiterten Bundessprecher/innentreffen“ ein.

Wir würden uns freuen, wenn viele von Euch dazu kämen, denn je mehr sich beteiligen, umso besser wird auch die Ausrichtung unserer Arbeit und des kommenden Bundestreffens die Wünsche aller widerspiegeln.

Wir treffen uns diesmal wieder ziemlich zentral, damit möglichst jeder
ohne vorherige Übernachtung teilnehmen kann.

Deshalb laden wir Euch ein:

Tag: So., 17. Juni
Beginn: 11.30 Uhr (Einstieg in die TO um 12.00 Uhr, bis
maximal 17.00 Uhr)
Ort: Saalbau Titus, (Frankfurter Norden),
Walter-Möller-Platz 2, 60439 Frankfurt am Main

Vorgesehene Beratungsthemen:

1) Festlegung von Versammlungsleitung, Niederschrift/
Ergebnissicherung/ ggf. Essenspause
2) Aktueller Stand Aufbau Landesgruppen, UnterstützerInnenkartei, Konto
3) Anerkennung als AK durch den PV: Aktueller Stand und
weiteres Vorgehen
4) Bundestreffen 2012: Ort, Zeitpunkt (Datum 3.11. steht
bereits), Inhalte, Wahlen
5) Facebook-Gruppe und Internet, Forum
6) Weitere Aktivitäten (Initiativen zu GERDIA, Teilnahme an
Veranstaltungen, Organisation von Veranstaltungen, etc.

Weitere Punkte werden auf der Webseite ggf. noch ergänzt, also bitte
dort schauen. http://www.laizistische-sozis.eu/termine-laizisten-in-der-spd

Wegen der beschränkten Platzverhältnisse und der vielleicht nötigen
Raumänderung bitte ich dringend um Anmeldung (per E-Mail an mich
(opitzleifheit@t-online.de ) oder Claudia (claudia.blume@gmx.de )).

Für Tagungsgetränke fallen pauschal ca. 6,-€ an und für die Saalmiete
lassen wir wieder einen Hut herumgehen, dies nur vorab als Hinweis.

Wir freuen uns auf Euch!

 

Für den Sprecher/innenkreis

Nils Opitz-Leifheit

 

Anreise mit dem PKW:
http://www.saalbau.com/die-frankfurter-saalbauten-raumangebot/saalbau-titus-forum.html

 

Einladung AK-Gründung Heidelberg

 Liebe Genossinnen und Genossen,

die erfolgreichen Podiumsdiskussionen in Zusammenarbeit mit der Juso-HSG im letzten Jahr und den Jusos sowie dem DAI im April 2012 haben gezeigt, dass es in Heidelberg Potenzial sowie Interesse für laizistische Themen gibt.

http://www.jusohsg-heidelberg.de/index.php?nr=50747&menu=1

http://hpd.de/node/13279

Damit Themen von A wie Arbeitsrecht in religionsgemeinschaftlichen
Institutionen bis K wie Kirchensteuer sowie generell das Verhältnis von Religion und Staat
kritisch diskutiert werden, soll ein Arbeitskreis gegründet werden.Eine themenbezogene Vernetzung mit der Arbeitsgemeinschaft  für Arbeitnehmerfragen (AfA) und dem Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) ist geplant.

Wir laden wir recht herzlich zum Gründungstreffen des AK Sozialdemokratische LaizistInnen, ReligionskritikerInnen
und FreidenkerInnen Heidelberg (Arbeitstitel) ein.Mittwoch, 23. Mai, 19.30 Uhr, Griechische Taverne an der Bergbahn.

Die Organisatoren: Marc Mudrak und Adrian Gillmann

Gesprächskreis zum Thema „Kirchliches Arbeitsrecht“

Gesprächskreis zum Thema „Kirchliches Arbeitsrecht“

Am 30. März 2012 war Michael Bauer, Bundessprecher der Laizisten und Geschäftsführer des HVD Bayern, zu Gast, welcher über das Thema Rechte von Arbeitnehmern in kirchlichen Organisationen referierte. In einem achtköpfigen Gesprächskreis mit Vertretern der GBS und des IBKA wurden die Sonderrechte kirchlicher Arbeitgeber in Bezug auf das Arbeitsrecht und die staatliche Finanzierung kirchlicher Einrichtungen thematisiert. Drei daraus resultierende Ziele wurden formuliert, wobei erstes inhaltlich deckungsgleich mit den Forderungen der laizistischen Sozis auf Bundesebene ist:

1) Über die für alle Tendenzbetriebe geltenden Besonderheiten hinaus dürfen die Rechte von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern nicht beschnitten werden. Die Sonderregelungen für religiöse oder weltanschauliche Einrichtungen nach § 9 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz und § 118 Betriebsverfassungsgesetz sowie § 116 Personalvertretungsgesetz (Hessen) sind zu beenden. Den Beschäftigten der Kirchen und ihrer Organisationen, vor allem Diakonie und Caritas, sind Mitbestimmung, Koalitionsfreiheit und Tariffreiheit zuzubilligen. Die Religionszugehörigkeit oder das religiöse Verhalten dürfen jenseits eines engen, in herausragender Weise religiös oder weltanschaulich geprägten Kernbereiches von Beschäftigungsverhältnissen kein Einstellungs- oder Entlassungsgrund sein.

2) Das Grundsatzprogramm der SPD von 1989 forderte eine ausnahmslose Gewährung des Arbeitsrechts: „(…) Allgemein geltende Arbeitnehmerrechte müssen auch in Einrichtungen der Kirchen, Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften gewährleistet sein.(…)“ Dieser Satz wurde im Hamburger Programm 2007 aus dem Parteiprogramm gestrichen und durch folgenden Absatz ersetzt: „(…) Für uns ist das Wirken der Kirchen, der Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften durch nichts zu ersetzen (…). Wir achten ihr Recht, ihre inneren Angelegenheiten im Rahmen der für alle geltenden Gesetze autonom zu regeln.“ Durch diese Änderung werden die Einschränkungen der Rechte von Arbeitnehmern in kirchlichen Institutionen hingenommen. Daher fordern wir die Änderung des Grundsatzprogrammes zu dem ursprünglichen Verständnis der SPD, dass Arbeitsrechte allen Arbeitnehmern in der BRD zustehen.

3) Informationen zu diesem Thema sollten einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Dazu werden in Zukunft weitere Veranstaltungen und Aktionen auch in Kooperation mit der GBS und IBKA durchgeführt. Das Thema ist seit dem Bestehen der SPD zentral und soll daher weiterhin der Schwerpunkt der nächsten Zeit sein.

Einladung zur Podiumsdiskussion

LaizistInnen (De)Konstruieren die „Moralmaschine Religion“?!

Am Donnerstag den 19. April veranstalten die sozialdemokratischen LaizistInnen Deutschland in Kooperation mit dem Deutsch-Amerikanischen Institut (DAI) Heidelberg sowie den Aktiven in der Metropolregion eine Podiumsdiskussion um Moral,Ethik und Werte für die Gesellschaft.

Oftmals wird Religionsgemeinschaften eine besondere Rolle zugeschrieben soziale Werte und Orientierung zu vermitteln. Können Anspruch und Wirklichkeit dieser „Moralmaschine Religion“ mithalten? Produzieren Religionen automatisch einen moralischen Mehrwert? Welchen Beitrag können laizistische und humanistische Positionen leisten und wie ist ein konstruktiver wie kritischer Dialog zu gestalten? Diese und andere Fragen werden im Gespräch mit Professor Schockenhoff, dem stellvertretenden Vorsitzenden des Deutschen Ethikrates, sowie Professor Ahn von der sozial- wie kulturwissenschaftlichen Religionswissenschaft diskutiert.

Auf Einladung der LaizistInnen wird der humanistische Philosoph Dr. Joachim Kahl aus Marburg ins Podium bestellt, um eine konstruktive Ergänzung zur Moraltheologie zu bieten. Durch den Abend führt die Ehtikdozentin Dr. Brigitta-Sophie von Wolff-Metternich. Unterstützt wird diese Maßnahme zudem von den örtlichen Jusos und studentischen Gruppen wie der Fachschaft Religionswissenschaft sowie Delta – Philosophie Heidelberg.

Weitere Anschlussthemen dieser Veranstaltung werden innerhalb des sich im Aufbau befindenden offenen Arbeitskreises „LaizistInnen und FreidenkerInnen in und um die SPD Heidelberg“ hoffentlich zu Folgeprojekten führen.

Alle interessierten LaizistInnen, GenossInnen und Freunde des kritischen Dialogs sind herzlich eingeladen diesem spannenden Thema beizuwohnen.

Ort: DAI, Sophienstr. 12, 69115 Heidelberg

Zeit: Donnerstag 19. April 2012, 20 Uhr

Eintritt: 8 Euro, 5 Euro (ermäßigt), 4 Euro (DAI-Mitglieder)

Links: http://www.dai-heidelberg.de/content/e2/e209/index_ger.html

https://www.facebook.com/events/384144248272359/

 

Ankündigung Treffen zum Thema „Kirchliches Arbeitsrecht“

Liebe laizistischen Sozis, liebe Interessierte,

wir möchten euch herzlich einladen zu unserem nächsten Treffen

am Freitag, den 30. März 2012, um 20.00 Uhr,
im Saalbau Gutleut, Rottweiler Straße 32
60326 Frankfurt am Main

Thematisiert werden die arbeitsrechtlichen Bedingungen in kirchlichen Institutionen, angelehnt an einen kürzlich erschienen Beitrag von Ingrid Matthäus-Maier (Weg mit Adenauers Erbe!).

Dazu konnten wir Michael Bauer vom Humanistischen Verband Deutschlands (Bayern) als Referent gewinnen. Zur Person:


Wir freuen uns auf euer Kommen!

Mit laizistischen Grüßen,

Der laizistische Gesprächskreis Hessen

Der säkulare Rechtsstaat und die Kirchen

Eine Entgegnung

 

zu „Der säkulare Rechtsstaat und die Kirchen“

im SACHSENvorwärts 06/2011

von Rolf Schwanitz, MdB

 

Der Arbeitskreis Christen in der SPD-Sachsen hat sich mit unseren Forderungen

nach einer stärkeren Trennung von Staat und Religion befasst. Sie nennen dies

abwertend die „Laizistendebatte“.

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